Ab dem 6. Februar 2016 wird die Website www.frankfurt-waehlt.de offiziell zur Verfügung stehen: Nach dem Vorbild des Wahl-O-Mats© der Bundeszentrale für politische Bildung¹ ermöglicht die Website den Nutzer*innen, die eigenen Positionen anhand einer Liste von 40 Thesen mit den unterschiedlichen Positionen der zur Wahl antretenden Parteien zu vergleichen. Auf der Ergebnisseite sehen die Nutzer*innen dann, mit welchen Parteien sie die größte Übereinstimmung haben und können die Stellungnahmen der Parteien zu einzelnen Thesen einblenden.

Der „Thesen-Check“ wurde vom Vorstand und Mitarbeiter*innen des Frankfurter Jugendrings, sowie von Personen aus den Mitgliedsverbänden erarbeitet. Er orientiert sich an den aktuellen Debatten in der Stadtpolitik, in Bürgerdialogen und in den Mitgliedsverbänden, sowie an den Wahlprogrammen der beteiligten Parteien. Die Thesen bilden die Vielfalt an Positionen in der Kommunalpolitik ab, sind also nicht eigens vom Frankfurter Jugendring vertretene Positionen.

40 Thesen zu kommunalpolitischen Themen

Der Thesen-Check richtet sich an alle Wahlberechtigten in Frankfurt am Main. Die Thesen decken einen großen Teil des kommunalpolitischen Spektrums ab: von Wohnungspolitik, über Schule und Bildung, Jugendpolitik, Flüchtlinge, Infrastruktur, Verkehr, Wirtschaft, Kultur bis hin zur Sicherheit und Drogenpolitik. In den Thesen werden unterschiedliche Positionen aus der Bandbreite des parteipolitischen Spektrums aufgegriffen.

Nachfolgend sind ein paar Thesen aufgelistet, die auf der Seite www.frankfurt-waehlt.de zu finden sein werden:

• „Selbst bauen statt fördern: Städtische Wohnungsbaugesellschaften sollen vorrangig im Auftrag der Stadt Sozialwohnungen bauen.“
• „Bei der Einrichtung weiterführender Schulen sollen bevorzugt integrierte Gesamtschulen (IGS) geschaffen werden.“
• „Im Rahmen der Trägervielfalt soll es neben katholischen und evangelischen Kindertagesstätten auch muslimische geben.“
• „Geflüchtete sollen ein Anrecht auf den Frankfurt-Pass (vergünstigte Bahntickets und Eintritte) haben.“
• „Das Mainufer soll für den Autoverkehr gesperrt werden.“
• „Der Bau des Terminals 3 am Frankfurter Flughafen ist für die steigenden Flugzahlen notwendig.“
• „Wie am Beispiel der Erschersheimer Landstraße sollen große Straßen verkleinert werden, um Platz für Radwege frei zu machen.“

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12 von 15 angeschriebenen Parteien haben teilgenommen

Den Parteien wurde die Möglichkeit gegeben, die Thesen mit „wir stimmen zu“, „wir stimmen nicht zu“ oder „neutral“ zu beantworten und ihre Begründungen im Umfang von bis zu 500 Zeichen anzugeben. Es wurden ausschließlich Parteien kontaktiert, die bei der letzten Kommunalwahl bereits vertreten waren und/oder deren Prinzipien nach unserer Auffassung und nach unserem Kenntnisstand im Einklang mit den Grundsätzen des Frankfurter Jugendrings stehen. Bei 15 angeschriebenen Parteien bekamen wir von 12 eine Rückmeldung. Die Liste der teilnehmenden Parteien sowie weitere Infos finden Sie in den „Häufig gestellten Fragen“ der Website.

Der Jugendring wirbt für mehr Partizipation und Demokratie

Mit dem Thesen-Check will der FJR Menschen jeden Alters dazu motivieren, differenziert darüber nachzudenken, welche Parteien sich am ehesten für die eigenen Interessen einsetzen. Das auf der Website erzielte Ergebnis dient als Orientierungshilfe und soll dazu anregen, sich weiter zu informieren. Der FJR will mit dem Wahl-Check zudem dazu auffordern, wählen zu gehen, damit die neue Stadtregierung mit einem möglichst großen Rückhalt in der Frankfurter Bevölkerung regieren kann.

Rebekka Rammé, Vorsitzende
FRANKFURTER JUGENDRING

¹ Wir weisen Sie darauf hin, dass der Begriff „Wahl-O-Mat“ von der Bundeszentrale für politische Bildung urheberrechtlich geschützt ist. Deshalb konnten wir nicht unsere Seite so benennen, obwohl der Begriff sogar im Duden (online) erfasst ist. Unser Projekt heißt aber demnach „Thesen-Check“.