Wohnungspolitisches Forum: »Neue Wege in der Wohnungspolitik«
Der anhaltende Zuzug in die Region Rhein-Main führt zu einem immer angespannteren Wohnungsmarkt in Frankfurt. Die Folge davon sind u.a. steigende Mietpreise und die Verdrängung von Mieter*innen.
Am 7. Oktober 2015 hatte die Sozialpolitische Offensive zu einem Wohnungspolitischen Forum eingeladen, um nach »Neuen Wegen in der Wohnungspolitik« zu fragen:
- Wie und mit welchen Instrumenten kann diese Entwicklung aufgehalten werden?
- Was kann Frankfurt von anderen Städten lernen?
- Welche Wohnungspolitik braucht unsere Stadt für die Zukunft?
Bei der Podiumsdiskussion im Haus am Dom waren Peter Feldmann, Oberbürgermeister Frankfurt am Main, Dr. Andrej Holm, Humboldt-Universität Berlin, sowie Vertreter*innen von Frankfurter Mieterinitiativen und -vereinen anwesend.
Die Veranstaltung war sehr gut besucht und die Kooperation mit der Frankfurter Rundschau und die Einbeziehung der Initiativen trug zu einer lebendigen Veranstaltung bei. Der Referent Dr. Andrej Holm, Spezialist für Stadterneuerung und Gentrifizierung, bezog sich in seinem Referat sehr zielsicher und »passgenau« auf die Wohnungssituation in Frankfurt.
Die SPO unterstützt den im November vom DGB verfassten Aufruf »Frankfurter Aufruf: Wohnen muss bezahlbar sein!«. Darin wird die Stadt Frankfurt aufgefordert, alle Instrumente, die auf eine sozialverträgliche Steuerung des Wohnungsmarkts abzielen, auszuschöpfen. Modernisierungsmaßnahmen dürfen nicht zu Mieterverdrängungen führen, der Genossenschaftsbau muss gestärkt werden und für Milieuschutzgebiete muss ein Stopp gegen Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen eingeführt werden.
Das Thema »Wohnen« wird die SPO weiterhin sehr beschäftigen und sie wird den Kontakt zu den Mieterinitiativen halten. »Wohnen« wird auch ein zentrales Thema im Frankfurter Kommunalwahlkampf 2016 sein.
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